Themen
Inhaltliche Ausrichtung statt personeller Debatte
Nach der Wahl ist vor der WahlEs gibt bei dem Ergebnis vom Sonntag leider nichts schön zu reden. Wir…
Hauptinhalt
08.12.2020
Corona-Massentest in den Gemeinden
Zuerst wurden Gemeinden und Städte fast überfallsartig damit konfrontiert die Ankündigung des Bundeskanzlers als letzter Rettungsanker in die Tat umzusetzen. Nun am ersten Tag der Corona-Massentests ist noch immer nicht geklärt, wer die Kosten für das organisatorische Großaufkommen übernimmt. Der…
05.12.2020
Planungssicherheit für Gemeindebudgets
Es waren gute Zeiten für die Kommunen. Der Wirtschaftsboom der Zehnerjahre spülte viel Geld in die kommunalen Kassen, die Einnahmen der Gemeinden sind gestiegen. Corona reißt ein tiefes Loch in die Haushalte. Nach Prognosen des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) fehlen den Kommunen ohne die…
02.12.2020
Corona-Massentests in den Gemeinden
„Städte und Gemeinden scheinen der letzte Rettungsanker der Bundesregierung zu sein, um die unabgesprochene Ankündigung des Bundeskanzlers doch noch Wirklichkeit werden zu lassen,“ kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der SPÖ, Abg. z. Nationalrat, Bürgermeister Andreas Kollross die Pläne der…
01.12.2020
Debatte um die Sonntagsöffnung
Die Debatte um die Sonntagsöffnung im Handel ist nicht neu, hat aber durch die Coronakrise besondere Brisanz erhalten: Zwei verkaufsoffene Sonntage nach dem Lockdown werden diskutiert. Die ÖVP will mit ihrer Forderung nach dem Lockdown die Geschäftstüren auch am Sonntag aufstoßen.SPÖ &…
01.12.2020
Kommunen brauchen sofort Hilfe!
„Der - durch mangelnde Vorbereitung der Bundesregierung im Sommer hervorgerufene - zweite Lockdown zwingt unsere Bevölkerung wieder in wochenlange Selbstisolation, gefährdet die Zukunftschancen unserer Kinder und stürzt ganze Branchen noch tiefer in eine existenzgefährdende Krise. Und gerade in…
25.11.2020
Volkspartei auf ganzer Linie gescheitert
Der Wiener Gemeinderat hat gestern, Dienstag, in seiner konstituierenden Sitzung mit den Stimmen aller Fraktionen – außer jenen der ÖVP – eine Resolution verabschiedet, die den Bund auffordert, echte Hilfsgelder für die Städte und Gemeinden in Österreich zur Verfügung zu stellen.…