Themen
Inhaltliche Ausrichtung statt personeller Debatte
Nach der Wahl ist vor der WahlEs gibt bei dem Ergebnis vom Sonntag leider nichts schön zu reden. Wir…
Hauptinhalt
17.02.2021
Regierung hüllt sich in Schweigen
Die SPÖ-Abgeordneten zum Nationalrat, Maximilian Köllner, Andreas Kollross und Katharina Kucharowits, verlangen in einer parlamentarischen Anfrage an Verkehrsministerin Leonore Gewessler Auskünfte über das Prüfungsverfahren zum Bau einer Breitspurbahn in den Bezirken Bruck an der Leitha, Neusiedl am…
11.02.2021
Blümel verschläft Aufbauchance
Der 672,5 Mrd. Euro schwere Aufbau- und Resilienzplan der Europäischen Kommission hat zum Ziel, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Städte und Gemeinden, als wichtige regionale Investoren, könnten mit Hilfe dieses Aufbauplans stärker in die…
05.02.2021
Aktion 20.000
Sozialminister Stöger und SPNÖ-Vorsitzender Franz Schnabl informieren sich über erste Umsetzungsbeispiele bei Bürgermeistern der ModellregionDie Aktion 20.000 ist auch in der niederösterreichischen Modellregion bereits voll angelaufen. Im Bezirk Baden konnten in der ersten Woche seit dem Start…
03.02.2021
Investieren statt sparen
Der SP-Sozialsprecher Abgeordneter zum Nationalrat Josef Muchitsch und der SP-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau, Abgeordneter zum Nationalrat Andreas Kollross fordern die Bundesregierung auf, sich aus dieser multiplen Krise herauszufinanzieren und die Gemeinden hierfür langfristig ins…
22.01.2021
Zweites Kommunalpaket beschlossen
Das Problem: Nach Prognosen des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) fehlen den Kommunen ohne die Bundeshauptstadt Wien für die Jahre 2020 und 2021 insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Die Mittel fehlen bei der Deckung der laufenden Ausgaben.Dazu gehören etwa:WasserversorgungKanal- und…
16.01.2021
Martin Kocher nun gefordert
Martin Kocher und Gernot Blümel werden nun an ihren Taten für Gemeinden gemessen.„Im Dezember warnte der Fiskalrat unter seinem Präsidenten Martin Kocher vor einer immensen Finanzierungslücke bei kommunalen Investitionen und der Daseinsvorsorge. Hervorgerufen wird diese durch die ausbleibenden…