Andreas Kollross

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Pandemie verkommt zur Realityshow des Kanzlers

SPÖ-Kommunalsprecher Andreas Kollross attestiert der Bundesregierung in der heutigen Sondersitzung des Nationalarats einen „veritablen Bauchfleck“ bei der Gesundheits- und Wirtschaftspolitik. Er warnt vor Masseninsolvenzen und damit weiter steigender Arbeitslosigkeit sowie einem Zusammenbruch der Daseinsvorsorge der Gemeinden.

Statt Klarheiten zu schaffen, verkommt die Pandemie zur „täglichen Realityshow des Bundeskanzlers“. Lösungen kommen nur auf Druck der SPÖ zustande, die seit Monaten auf klare Teststrategien und eine effektive Gemeindefinanzierung pocht. Gerade das Impfchaos stößt dem Abgeordneten sauer auf:

„Angeblich gibt es einen Impfplan, aber was heißt das konkret? Wer ist zuständig? Wahrscheinlich werden das die Gemeinden sein, aber wann erfahren sie endlich, dass sie das umsetzten müssen? Sie hatten monatelang Zeit sich einen Impfplan zu überlegen. Wann erfahren wir endlich, wie die Impfung konkret umgesetzt werden soll?

Das Problem der Bundesregierung sieht Kollross darin, dass mit Impf- und Testchaos langsam der gesamten Bevölkerung klar wird, dass die Ankündigungen der Regierung nichts mit der Wirklichkeit zu tun haben. Statt umzusetzen was angekündigt wurde, kommt die nächste Ankündigung.

Kollross: „Meine 81-jährige Mutter hat mich vor der Sitzung gebeten zu fragen, wann sie denn endlich ihre versprochene FFP2-Maske bekommt. Wann bekommen die über 80-Jährigen jetzt ihre FFP2-Masken, Herr Gesundheitsminister?“

Auch Test- und Impfstrategie werfen nur mehr Fragen auf: „Das Land Oberösterreich sagt, bis Ende Jänner können sie maximal 30 Prozent der über 80-Jährigen impfen, weil ihnen der Impfstoff fehlt, während der Kanzler sagt, dass bis Ende Jänner alle über 80-Jährigen geimpft sein sollen. Wem soll man jetzt glauben? Wenn man sich die Impfsituation anschaut, wird bald jeder jemanden kennen, der noch nicht geimpft ist, dem aber bei der Regierung das Gimpfte aufgeht.