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04.11.2018

Kollross: Anfrage an Ministerin betr.150€-Sager

In einem Interview mit Wolfgang Fellner auf oe24TV erklärte Bundesministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am 24. Juli 2018, wie die Zukunft der Mindestsicherung aussehen wird und wen Kürzungen treffen sollen. Auf die Frage von Fellner, ob man mit 150 Euro denn leben könne, antwortet sie: „Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, also dann sicher“.

„Wie kann man so realitätsfern und abgehoben sein?“, fragt sich Abg.z.NR und Bürgermeister von Trumau Andreas Kollross. „Die Mindestsicherung schafft Chancen und Existenzsicherheit. Sie sichert Lebensqualität für die, die für ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft nicht mehr aufkommen können. Während sich Regierungsmitglieder ihre eigene Hochzeit durch die Staatssicherheit finanzieren lassen, setzt man gleichzeitig den Sparstift bei den Ärmsten der Armen an. Das ist weltfremd, Dekadenz pur und zeugt von der arktische Kälte die diese Regierung mit sich bringt. Da schauen so manche Fürsten neidvoll aus dem Mittelalter in die Gegenwart.“

Als Reaktion auf die realitätsferne Aussage der Ministerin forderte eine Gruppe mittelständischer Wirtschaftstreibender Beate Hartinger-Klein zur „150-Euro-Challenge“ heraus. Schafft es die Ministerin einen Monat lang ohne fremde Hilfe alle Ausgaben des täglichen Lebens - außer ihre Wohnkosten - mit 150 Euro zu bestreiten, werden 17.511 Euro (= die Höhe eines Ministerinnengehalts) an eine karitative Organisation, die Hartinger-Klein aussucht, gespendet.

„Ich habe mich bereit erklärt mit Hartinger-Klein einen Einkaufsbummel zu machen. Die 150 Euro wären von mir zur Verfügung gestellt worden. Wenn sie die eingekauften Waren nicht behalten will, hätten wir sie auch gerne an soziale Einrichtungen übergeben. Dafür ist sich die Frau Ministerin aber allen Anschein nach zu gut.“, so Kollross.

In einem späteren Interview mit der Kronen Zeitung legte Hartinger-Klein noch einen drauf und bezichtigte soziale Aktivitäten als „nicht überlebensnotwendig“. Im Wortlaut: „Ich finde nicht, dass Kino überlebensnotwendig ist.“ Darauf Kollross: „Ich frage mich nun schon, was unsere Bundesministerin unter menschenwürdigen Leben bzw. gesellschaftlicher Teilhabe versteht. Denn was machen wir mit einer Sozialministerin die bequem auf ihrem hohen Ross sitzt und für die das Wort ‚sozial‘ ein Fremdwort ist? Die soziale Kälte die aus diesem Ministerium hinauszieht breitet einem Schüttelfrost und ist gruselig.“

„Nachdem die Ministerin allerdings versucht sich aus dieser Frage herauszuwinden und die Regierung zur Ablenkung mit Nebelgranaten um sich wirft, ist es mir ein Bedürfnis der Sache auf den Grund zu gehen. Deshalb habe ich eine parlamentarische Anfrage gestellt und möchte von der Ministerin genau wissen, wie sie sich vorstellt von Euro 150,- leben zu können“, schließt Kollross.

Einen Überblick über die Anfrage kann man sich hier verschaffen:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/J/J_01574/imfname_708085.pdf