Europawahl - Und jetzt?

Erfreulich ist die Steigerung der Wahlbeteiligung. Wir haben in vielen Gemeinden an Stimmen dazugewonnen, durch die höhere Wahlbeteiligung aber dann trotzdem prozentuell ein schlechteres Ergebnis als bei der letzten Wahl erreicht. Darüber hinaus, haben die bundespolitischen Entwicklungen der vergangenen Tage, rund um die Auflösung der türkis-blauen Regierung, eine völlig andere Dynamik in den Wahlkampf gebracht, der wir viel zu wenig entgegengesetzt haben. Am Ende sind die Themen für Europa in den Hintergrund gedrängt worden.

Wir müssen selbstkritisch zur Kenntnis nehmen, dass wir einiges an Luft nach oben haben. Wenn wir im September eine Wahlalternative sein wollen, und ich bin davon überzeugt, dass Österreich eine starke Sozialdemokratie dringend nötig hat, braucht es eine andere SPÖ und ein anderes Auftreten, als jenes das wir in den letzten Tagen, seitdem Kurz zum zweiten Mal eine Regierung gesprengt hat, gesehen haben. Eines ist mir hier besonders wichtig: Man sollte das Ergebnis im Hinblick auf das Ibiza-Video nicht als Einladung verstehen, dieses Land den Reichen und Korrupten zu überlassen. Dabei reicht es nicht den Zeigefinger zu heben und mit Moral alleine zu kommen. Unsere Themen und Vorschläge für die Zukunft müssen greif- und spürbar für die Menschen und eine tatsächliche Alternative zu dem jetzigen türkisblauen Einheitsbrei der Belastungen und sozialen Schieflage sein.