Anfrage: Tempo 140

Verkehrsminister Norbert Hofer kündigte Anfang dieses Jahres eine Teststrecke mit einer Tempoerhöhung auf 140 km/h an und stellte später eine flächendeckende Anhebung in Aussicht. In Reaktion auf die Bekanntgabe einer 140 km/h Teststrecke berechnete die TU Graz, welchen Einfluss eine Erhöhung auf den Schadstoffausstoß von Stickoxiden und Feinstaubemissionen hat.

„Die gesetzliche Erhöhung der Fahrgeschwindigkeit auf Tempo 140 führt zu einer umwelt-und gesundheitsfeindlichen Erhöhung des Emissionsausstoßes. So eine Politik gefährdet nicht nur die Verkehrssicherheit und sorgt für eine zusätzliche Lärmbelastung der örtlichen Gemeinden, sondern hat auch einen erheblichen Einfluss auf Gesundheit und Umwelt,“ so Abgeordneter zum Nationalrat Bürgermeister Andreas Kollross.

Obwohl das Luftreinhaltegesetz in die Kompetenz der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus fällt, zieht sich Elisabeth Köstinger aus der Verantwortung und verspricht lediglich, sich die Studie der TU Graz anzusehen. „Wir brauchen eine Bundesministerin, die die Lebensqualität der Bevölkerung sicherstellt und echten Klimaschutz betreibt“, kritisiert Kollross.

„Ob Elisabeth Köstinger den Umwelt-und Klimaschutz ernst nimmt und dabei auch an die Gesundheit der Bewohner und Bewohnerinnen Österreichs denkt, wollen wir nun herausfinden.“, kündigte Kollross an.

Kollross stellt daher an die Ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, im Zusammenhang mit der angekündigten Teststrecke und der möglichen flächendeckenden Ausweitung, eine parlamentarische Anfrage und will endlich eine Antwort der Umweltministerin, wie sie als Fachministerin zur geplanten Tempoerhöhung steht.

„Es muss Schluss damit sein, dass die Umweltministerin ständig versucht sich aus dieser Debatte herauszuhalten und dabei nicht Farbe bekennt. Von einer Umweltministerin erwarte ich mir das genaue Gegenteil. Nämlich Farbe bekennen für den Umwelt- und Klimaschutz und somit Speerspitze gegen Tempo 140 zu sein“, schloss Kollross.

Anbei der Link zur gestellten Anfrage: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/J/J_01038/imfname_698696.pdf